Konflikt in Georgien: Erleichterung über angekündigte Waffenruhe

Konflikt in Georgien: Erleichterung über angekündigte Waffenruhe

Berlin. (red). 13. August 2008. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist erleichtert über die angekündigte Einstellung der Kampfhandlungen in Georgien. Die Kanzlerin danke der französischen EU-Präsidentschaft für ihre Vermittlungsbemühungen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg. Jetzt gelte es, ein dauerhaftes Ende der Gewalt sicherzustellen.

Merkel sei in den vergangenen Tagen tief besorgt über die Kampfhandlungen in Georgien gewesen, erklärte Steg nach der Kabinettssitzung. Alle Regierungsmitglieder hätten sich tief berührt und schockiert über das Leid der Zivilbevölkerung gezeigt. Die Bundesregierung sei bereit, weitere und schnelle Hilfen in der Krisenregion zu leisten.

Bereits am Montag hatte die Bundesregierung eine Million Euro für humanitäre Hilfsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Finanziert werden damit Notunterkünfte, medizinische Notversorgung sowie weitere Hilfsgüter für die aus dem Krisengebiet geflohenen Menschen.

Dauerhafte Feuerpause angestrebt

Am Dienstag hatten Russland und Georgien einem Friedensplan zugestimmt, der von der französischen EU-Präsidentschaft vermittelt wurde. Der vereinbarte "Sechs-Punkte-Plan" sei aber noch kein verbindliches Abkommen, stellte Steg fest. Vielmehr müsse aus diesem Plan erst eine verbindliche Regelung entwickelt werden.

"Wir haben mit dieser Vereinbarung von gestern ein Fundament für eine künftige Lösung, aber noch keine endgültige politische Regelung", so der stellvertretende Regierungssprecher. Die Kanzlerin gehe davon aus, dass bis dahin noch ein "steiniger Weg" vor allen Akteuren liegt.

Territoriale Integrität Georgiens wahren

In den Verhandlungen stünden für die Bundesregierung die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens außer Frage, stellte Steg fest. Auch dürfe die Legitimität der demokratisch gewählten georgischen Regierung nicht in Zweifel gezogen werden.

Die Kanzlerin habe in der Kabinettssitzung deutlich gemacht, dass ein geschlossenes Auftreten der Europäer in dieser Krisensituation wichtig sei, betonte Steg. Nur dadurch könne Europa bei der Suche nach einer friedlichen Lösung weiterhin eine konstruktive Rolle spielen.

Kanzlerin reist nach Sotschi und Tiflis

Am Freitag wird Merkel in die russische Schwarzmeer-Stadt Sotschi reisen und mit Russlands Präsident Dmitri Medwedew zusammentreffen.

"Die Bundeskanzlerin hat unterstrichen, dass es in dieser kritischen Situation besonders wichtig ist, den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen", berichtete der stellvertretende Regierungssprecher. Die Gespräche würden in aller Offenheit, aber auch mit der gebotenen Kritik geführt werden.

In der kommenden Woche beabsichtigt die Kanzlerin, auch in die georgische Hauptstadt Tiflis zu reisen.

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