Europa: Irland lehnt Vertrag von Lissabon ab

Europa: Irland lehnt Vertrag von Lissabon ab

Berlin. (red). 13. Juni 2008. In einem Referedum haben die Iren gegen den Vertrag von Lissabon gestimmt. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy bedauern die Entscheidung.

"Der irische Ministerpräsident hat uns über die Ergebnisse des Referendums informiert und wir erwarten, dass er die genauen Ursachen der Ablehnung des Vertrags durch die irische Bevölkerung beim Europäischen Rat am 19. und 20. Juni 2008 erläutert," so die beiden Politiker in einer gemeinsamen Erklärung.

Irland ist das einzige EU-Land, in dem das Volk über den Vertrag von Lissabon abgestimmt hat. Die Wahlbeteiligung lag nach Medienangaben bei 45 Prozent.

Aus den Ausführungen des irischen Ministerpräsidenten werde der Europäische Rat dann die notwendigen Schlüsse ziehen, erklärten Merkel und Sarkozy weiter.

Beide zeigten sich überzeugt, dass die im Vertrag von Lissabon vereinbarten Neuerungen erforderlich seien, um die Europäische Union demokratischer und handlungsfähiger zu machen. "Sie werden Europa in die Lage versetzen, rasch die Herausforderungen anzugehen, denen die Bürgerinnen und Bürger Europas gegenüberstehen."

Der lange Weg zum Vertrag von Lissabon

Um Europa mit den nunmehr 27 Mitgliedsstaaten handlungsfähiger und demokratischer zu machen, hatten die Staats- und Regierungschefs bereits im Jahre 2001 beschlossen, einen Konvent einzusetzen, um eine Verfassung auszuarbeiten. Diese Verfassung musste in allen Ländern ratifiziert werden. In 18 Staaten geschah dies. Die Bevölkerung in Frankreich und den Niederlanden lehnte die Verfassung aber 2005 in Referenden ab. Damit war die Verfassung gescheitert.

Es gelang der Bundesregierung nach langen und zähen Verhandlungen im Juni 2007 eine Einigung über die Reform der EU: Ein neuer Vertrag sollte die bereits bestehenden EU-Verträge ändern und ergänzen. In der portugiesischen Hauptstadt konnte sodann dieser "Vertrag von Lissabon" unterzeichnet werden. Zum großen Teil wurden darin die Reformvorschläge der Verfassung übernommen. Damit der Vertrag wirksam werden kann, muss er in allen EU-Staaten ratifiziert werden. Deutschland hat das Ratifizierungsverfahren am 23. Mai 2008 beendet.

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