Kongress Mediation -- Hering: Kooperation statt Konfrontation

Kongress Mediation --

Hering: Kooperation statt Konfrontation

Mainz. (red). 15. März 2008. „Die Suche nach dem Konsens ist zu einem Markenzeichen der rheinland-pfälzischen Landesregierung geworden. Aber auch die Suche nach dem Konsens benötigt eine klare politische Positionierung und deutliche Führungsstärke.“ Dies betonte Wirtschaftsminister Hendrik Hering auf dem 3. Kongress „Integrierte Mediation“ in Piesport. Anlass war das zehnjährige Bestehen des dort ansässigen AL-Instituts zur Konfliktberatung und Mediation. Hering schilderte die Erfahrungen des Wirtschaftsministeriums unter der Zielsetzung „Kooperation statt Konfrontation“: „Das ist Politik, wie ich sie verstehe.“

„In allen ,Konsensprojekten’ ist die Landesregierung und mein Ministerium mit einer klaren Vorstellung angetreten und hat sie im Grundsatz fest, im Detail aber flexibel durchgesetzt“, so Hering weiter. Die Politik der Landesregierung in Rheinland-Pfalz stehe für eine ergebnisorientierte Dialogkultur zwischen Politik, Wissenschaft und kritischer Öffentlichkeit. „Konsens ist dabei ein dynamischer Prozess, in dessen Verlauf Blockaden überwunden werden können, und das Land erneuert wird. Der Dialog mit den Betroffenen, die Kooperation aller, ist für uns ein politisches Gestaltungsprinzip, welches Handlungsspielräume aufzeigt und Prozesse in Gang setzt.“ Die Kompromisse für die betroffenen Menschen, Kommunen, Unternehmen oder Verbände müssten dabei so gestaltet werden, dass sie nicht nur befrieden würden, sondern darüber hinaus auch einen gesellschaftlichen Mehrwert schafften.

Hering nannte dazu mehrere Kooperationsbeispiele, bei denen alle Akteure miteingebunden seien: Naturschutz durch Nutzung, den Tourismus, den Weinbaupolitischen Beirat sowie den Rohstoffbeirat, der Strategien zur Umwandlung von Konflikten bei der Rohstoffgewinnung in win-win-Situationen entwickeln solle. Außerdem nannte er den Ovalen Tisch zur Ausbildung, der auf vielen Feldern die Zusammenarbeit der auf dem Ausbildungsmarkt agierenden Partner verbessere. Auch der Flughafen Hahn sei „ein Ergebnis intensiver Kooperation“, so Hering: „Denn zentrales Ziel des Entwicklungskonzeptes war es, die kommunalen Akteure für eine regionale Kooperation zu gewinnen, ein günstigeres Klima für private Investitionen zu schaffen. Viele Arbeitsplätze konnten dauerhaft gesichert und gefördert werden. Es ist an uns, die Devise ,Kooperation statt Konfrontation’ täglich kreativ und neu mit Leben zu füllen.“

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